SPD Aktuell

Landesverband Sachsen-Anhalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
  1. paehle 300x300Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat am 10. Mai 2019 in Magdeburg einen Fahrplan bis zur Landtagswahl 2021 beschlossen. Nachdem im Februar bereits das Verfahren zur Bestimmung des künftigen Landesvorsitzes unter Einbeziehung eines Mitgliedervotums beschlossen worden war, wurde jetzt auch festgelegt, wann und wie über die Spitzenkandidatur für den Landtag entschieden werden soll.

    „Die Erneuerung der SPD und die stärkere Beteiligung der Mitglieder erzielen in letzter Zeit nicht mehr so viel öffentliche Aufmerksamkeit“, so die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Katja Pähle. „Tatsächlich arbeiten wir in Sachsen-Anhalt aber konsequent an der Prüfung und Umsetzung der Reformvorschläge, die in unserer Landespartei erarbeitet wurden. Ein Schwerpunkt dabei sind die demokratischen Entscheidungsprozesse zur Besetzung führender Positionen in der Landes-SPD.“ Grundlage der Beratungen ist ein Katalog von 38 Einzelvorschlägen, der von einer Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesvorstands, der Parteigliederungen und von Neumitgliedern vorgelegt wurde.

  2. lischka 300x300Die SPD Sachsen-Anhalt geht neue Wege in der politischen Kommunikation. Ab heute ist die Internet-Zeitung „vornewech“ online. Zu finden ist sie unter www.vornewech.de, verbreitet werden die Inhalte außerdem über den Twitter-Account @vornewech.

    „Der Name ist Programm. Denn wir wollen wieder nach vorne kommen mit sozialdemokratischer Politik in unserem Land. Schon nach der verlorenen Landtagswahl sind wir vorangegangen, mit Forderungen nach einer Kurskorrektur in der Landespolitik“, schreibt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka zur Begrüßung in der neuen Online-Zeitung. „Auch für die nächsten Wahlen werden wir uns programmatisch offensiv aufstellen. Dafür steht ,vornewech‘.“

    Der Name sei zugleich ein Anspruch, so Lischka weiter: „Als erster SPD-Landesverband publizieren wir damit eine Online-Zeitung.“ Die bisherige Vorwärts-Beilage habe nur die SPD-Mitglieder erreicht, das neue Medium sei dagegen für alle zugänglich: „Damit wollen wir auch außerhalb der SPD Diskussionen anstoßen und bereichern und mehr Menschen erreichen.“ Auch „vornewech“ wird in gedruckter Form dem Vorwärts beiliegen.

  3. erben 300x300Nach Auffälligkeiten im Burgenlandkreis wurde im Jahr 2015 durch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Anlage 1) des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, öffentlich, dass im Jahr 2014 die gesetzlichen Hilfsfristen von zwölf Minuten beim Einsatz eines Rettungstransportwagens (RTW) und der Zwanzig-Minuten-Frist bei der Anforderung eines Notarztes in vielen Landkreisen nicht ansatzweise eingehalten wurden. So lag die Einhaltung der Hilfsfrist für den RTW landesweit gerade einmal bei 76,35 Prozent und damit weit unter den gesetzlichen Mindestvorgaben von 95 Prozent.

    Schon damals gab es die Ankündigungen von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), dass man für eine Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben sorgen werde.

    Im Jahr 2018 erfragte Erben die Ergebnisse, nunmehr für die Jahre 2015 bis 2017 für alle Landkreise und kreisfreien Städte (Anlage 2). Diese blieben weiter weit unter den gesetzlichen Vorgaben. Insbesondere die Hilfsfristerfüllung beim RTW-Einsatz war mit 81,50 bis 82,96 Prozent weiter katastrophal schlecht.

  4. lischka 300x3002.068 und eine Kandidatur gibt es zum Wahltag am 26. Mai 2019 für die SPD in Sachsen-Anhalt. Diese Zahl konnte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka am heutigen Sonntag verkünden.

    Lischka: „Die SPD in Sachsen-Anhalt ist eine quicklebendige und diskussionsfreudige Partei – und bereit für den Wahlkampf. Wir machen uns stark für lebenswerte Gemeinden in einem einigen Europa. Wir werden überall vor Ort klarmachen: Mit populistischer Propaganda kann man vielleicht ein Brexit-Chaos anrichten - aber damit füllt man kein Gewerbegebiet, saniert keine Kita und beantwortet nicht die Sorgen der Vereine.“

    2.068 ist die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für einen Sitz in den Kreistagen, Stadträten, Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Verbandsgemeinderäten des Landes Sachsen-Anhalt auf den Wahllisten der SPD. Mehrfachbewerbungen für verschiedene Vertretungen sind dabei eingerechnet. Die meisten Kandidaturen gibt es im Landkreis Börde mit 260.

    „…und eine“: Zu den kommunalen Kandidatinnen und Kandidaten hinzu kommt der Europaabgeordnete Arne Lietz aus Lutherstadt Wittenberg, der sich wieder für einen Sitz im Europäischen Parlament bewirbt und in Sachsen-Anhalt die Wahlkampagne anführt.